Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Was gilt jetzt?

Die neu gefasste Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält befristet bis zum 25. Mai 2022 noch einen Basisschutz, aber weniger Pflichtmaßnahmen für Arbeitgeber. Was müssen Arbeitgeber aktuell für den Infektionsschutz im Betrieb tun?

Welche Basisschutzmaßnahmen sind weiterhin notwendig?

Die Basisschutzmaßnahmen sind jetzt nicht mehr wie bisher in der Verordnung verbindlich vorgeschrieben, sondern die Arbeitgeber müssen nun im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung selbst analysieren, ob und welche Basisschutzmaßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Dabei sind insbesondere das regionale Infektionsgeschehen sowie tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren, wie zum Beispiel räumliche Gegebenheiten, zu berücksichtigen. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen insbesondere folgende Basisschutzmaßnahmen geprüft werden:

  • das Angebot an die Beschäftigten, einmal pro Woche einen betrieblichen Coronatest in Anspruch zu nehmen
  • die Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte, insbesondere durch Vermeidung oder Verringerung der gleichzeitigen Nutzung von Innenräumen durch mehrere Personen
  • das Angebot an die Beschäftigten, im Homeoffice zu arbeiten
  • die Bereitstellung von Masken durch den Arbeitgeber

Auf Grundlage dieser Analyse müssen die Arbeitgeber die als notwendig erachteten Maßnahmen dann im betrieblichen Hygienekonzept festlegen und umsetzen. Das betriebliche Hygienekonzept muss den Beschäftigten nach wie vor "in geeigneter Weise" zugänglich gemacht werden.

Freistellung für eine Corona-Impfung

Die Verpflichtung für Arbeitgeber, die Mitarbeiter über die Risiken einer Corona-Infektion und die Möglichkeit einer Impfung aufzuklären, bleibt bestehen, ebenso die Pflicht zur Freistellung von der Arbeit für eine Corona-Impfung.

3G-Regel am Arbeitsplatz gilt nicht mehr

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist die 3G-Regel am Arbeitsplatz weggefallen. Das heißt, Arbeitnehmer müssen seit dem 20. März 2022 nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sind. Dementsprechend müssen Arbeitgeber dies auch nicht mehr kontrollieren und dürfen auch nicht mehr den 3G-Status abfragen.

Die Bundesländer können regional – bei der konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage – wieder strengere Schutzmaßnahmen einführen. In "Corona-Hotspots" ist eine Rückkehr zur 3G-Regel am Arbeitsplatz also möglich. Die Entscheidung ist dann aber Sache des jeweiligen Bundeslandes.

Stand: April 2022