Regelungen für die Einreise von Saisonarbeitern gelockert

    Saisonarbeiter dürfen unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften einreisen und in Deutschland arbeiten.

    Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch das Corona-Virus hatte die Bundesregierung angeordnet, dass ab dem 25. März 2020 Saisonarbeitskräften und Erntehelfern die Einreise nach Deutschland nicht mehr gestattet war. Zum 16. Juni 2020 wurden diese Regeln für den Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft gelockert. Saisonarbeitskräfte aus EU-Mitgliedstaaten und den assoziierten Schengen-Staaten dürfen sowohl auf dem Landweg als auch mit dem Flugzeug ohne die bisherigen Beschränkungen nach Deutschland einreisen. Saisonarbeitskräfte aus Drittstaaten können im Rahmen der geltenden Einreisebestimmungen einreisen. Für die Landwirte gelten dabei folgende Regeln:

    Die Landwirte tragen Sorge dafür, dass in den Betrieben und Unterkünften der Gesundheitsschutz sichergestellt wird, der durch die Sozialversicherung Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) und die Corona-Arbeitsschutz-Regeln vorgegeben wird. Diese umfassen unter anderem spezielle Infektionsschutzmaßnahmen für die Beschäftigten in der Landwirtschaft und für deren Unterbringung.

    Zudem gilt der Grundsatz: "Zusammen Arbeiten, zusammen Wohnen." Die Arbeitgeber haben sicherzustellen, dass die Beschäftigten dabei so wenig wie möglich in Kontakt kommen und erforderliche Abstände eingehalten werden. Die Einteilung in feste Teams soll helfen, das Ausbreitungsrisiko zu minimieren.

    Der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte vor Beginn bei der örtlichen Gesundheitsbehörde und der Arbeitsschutzbehörde an. Sie sind für die Überwachung und Durchsetzung der Regelungen verantwortlich.

    Die Betriebe treffen Vorkehrungen für die Nachverfolgbarkeit von tätigkeitsbedingten Kontakten im Krankheitsfall. So sind etwa in einer gesonderten Liste Daten vorzuhalten: Unter anderem die Heimatadresse der Saisonarbeitskraft, das Datum ihrer Ein- und Abreise sowie Angaben darüber, wer in welchen Teams zusammengearbeitet hat und untergebracht war.

    Die neuen Regelungen sollen zunächst bis einschließlich 31. Dezember 2020 gelten.

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