Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Erfahrener Manager in einem Meeting

    Abhänging Beschäftigte unterliegen grundsätzlich der Krankenversicherungspflicht, sofern sie gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind. Höherverdienende Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE-Grenze) übersteigt, sind jedoch krankenversicherungsfrei [§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V].

    Die Krankenversicherungsfreiheit bewirkt, dass aufgrund der Beschäftigung auch keine Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung eintritt [§ 20 Abs. 1 Satz 1 SGB XI]. Die Renten- und Arbeitslosenversicherung kennt eine vergleichbare Regelung hingegen nicht. Aufgrund ihrer abgrenzenden Funktion wird die JAE-Grenze auch als Versicherungspflichtgrenze bezeichnet.

    Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Die "Grundsätzlichen Hinweise zur Versicherungsfreiheit bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze" des GKV-Spitzenverbandes dienen der Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung, gleichgelagerte Sachverhalte sollen zu identischen Beurteilung führen. In erster Linie steht hierbei der Arbeitgeber in der Verantwortung, abschließend entscheidet jedoch die IKK bzw. zuständige Krankenkasse über die Krankenversicherungspflicht oder -freiheit.

    Änderungen

    Die überarbeitete Fassung der Grundsätzlichen Hinweise vom 20. März 2019 enthält - neben der Präzisierung in der Frage der Berücksichtigung von variablen Entgeltbestandteilen - zwei weitere wichtige Änderungen:

    • bei Überschreiten der JAE-Grenze: Sachverhalte, in denen es um die Prognose zum Ende/Ablauf des Kalenderjahres geht, bedürfen jetzt einer besonderen Beachtung
    • bei Überschreiten der JAE-Grenze: zeitlich befristete Minderungen des laufenden Arbeitsentgelts bei absehbarer Rückkehr zu den (oder annähernd den) Verhältnissen vor der Entgeltminderung sind unter Umständen unschädlich
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