Sozialwahl 2023 endlich auch online ermöglichen

DORTMUND. Die Sozialwahl ist mit rund 51 Millionen Wahlberechtigten nach der Bundestags- und Europawahl die größte Wahl in Deutschland. BIG direkt gesund setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass bis zur nächsten Sozialwahl im Jahr 2023 ergänzend zur Briefwahl auch online eine Stimmabgabe möglich ist. „Die Mehrheit der Bevölkerung ist digital unterwegs. Dieser Realität müssen sich Bundesregierung und Bundestagsabgeordnete endlich stellen. Im besten Fall erhöht die Onlinewahl auch die Wahlbeteiligung“, sagt Peter Kaetsch, Vorstandsvorsitzender der BIG direkt gesund.  

 

Bei der jüngsten Sozialwahl im Jahr 2017 lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 30,4 Prozent. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Rentenversicherung und der gesetzlichen Krankenkassen, die älter als 16 Jahre alt sind. Für gesetzlich Versicherte haben die Sozialwahlen eine große Bedeutung. Der Verwaltungsrat einer Krankenkasse – paritätisch zusammengesetzt aus Versicherten- und Arbeitgebervertretern - wählt und kontrolliert den Vorstand und verabschiedet den Haushalt der Krankenkasse, mit dem die Leistungen für die Versicherten finanziert werden.

Datenschutz und Datensicherheit gewährleisten

„Selbstverständlich müssen auch bei den Online-Wahlen Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein“, betont Peter Kaetsch. Daher muss noch in diesem Jahr das entsprechende Gesetz verabschiedet werden, um für eine reibungslose und sichere Online-Wahl die erforderlichen Programmierungen und Überprüfungen auf den Weg zu bringen. „Seit Jahren wird über die Online-Wahl diskutiert, im Jahr 2023 sollte endlich die Umsetzung erfolgen“, sagt Peter Kaetsch.       

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